Die Académie de Berlin nimmt zum geplanten Urheberrecht Stellung

Die Académie fordert eine deutsch-französische Konzertation und tritt deshalb der Erklärung des Deutsch-Französischen Kulturrats bei.

Deutsch-Französischer Kulturrat: Gemeinsame Erklärung zum Urheberrecht

Der Deutsch-Französische Kulturrat schlägt mit Blick auf die geplante Reform des Urheberrechts in der Europäischen Union vor, dass Deutschland und Frankreich in der Frage des Urheberrechts im digitalen Netz eine gemeinsame Position vertreten.

Der Deutsch-Französische Kulturrat betont die Bedeutung der Grundsätze des europäischen Urheberrechts, insbesondere der klar definierten Ausnahmen und der Entschädigung der Rechteinhaber für private Kopien. Er befasst sich zurzeit mit der Frage der Machbarkeit und mit den eventuellen Vorteilen eines europäischen Rechtstitels zum Schutz des geistigen Eigentums.

Der Deutsch-Französische Kulturrat bittet, die Maßnahmen zur Umsetzung des Urheberrechts auszubauen und fordert, dass bei der Sanktionierung von Piraterie und Fälschungen künftig auch die Anbieter von Zahlungs- und Werbediensten ins Visier genommen werden.

In diesem Sinne schlägt der Deutsch-Französische Kulturrat vor, Mittel und Wege zu prüfen, wie Provider und Anbieter von Internetdiensten in die Pflicht genommen werden können. Künstler und Kreative müssen angemessen an den Erträgen aus allen digitalen Verwertungen beteiligt werden. Geschlossene proprietäre Systeme müssen durch interoperable Formate ersetzt werden.

Der Schutz des europäischen Urheberrechts erfordert eine uneingeschränkte Anerkennung der kulturellen Ausnahme (exception culturelle). Vor diesem Hintergrund fordert der Deutsch-Französische Kulturrat, dass die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen mit den Vereinigten Staaten offen und transparent geführt werden und dass das der Europäischen Kommission erteilte Verhandlungsmandat vollständig umgesetzt wird.

Der Deutsch-Französische Kulturrat setzt sich dafür ein, dass die Programme zur Information und Aufklärung der Öffentlichkeit, vor allem junger Menschen, über das Urheberrecht weiter entwickelt werden, denn Wissen und Wissensvermittlung sind der beste Weg zum Schutz des Urheberrechts und des geistigen Eigentums.