Vom Referendum droht Macron Gefahr

Von Wolf Lepenies

Fassungslos verfolge ich im französischen Fernsehen wie der Mob in Paris wütet. Die „Ordnungskräfte“ sind machtlos. Ich schreibe einem befreundeten Rentner-Ehepaar in der französischen Provinz und frage wie es ihnen geht. Monsieur und Madame Dupont antworten sofort: „Auch wir sind von diesen Bildern der Gewalt betroffen. Uns beunruhigt wie es weitergehen wird. Wir hoffen, dass Macron in der Lage ist, mit dem Aufstand fertig zu werden. Das wird aber nur gehen, wenn all die Franzosen mehr Luft zum Atmen bekommen die unter der Steuer- und Einkommensungerechtigkeit erheblich zu leiden haben.“

Auch wenn die Duponts ihre Gelbwesten nur bei einer Autopanne anlegen werden – ihre Antwort gibt die Haltung der meisten Franzosen wider: Ablehnung von Gewalt aber Verständnis für die Forderungen der „Gilets Jaunes“, die mittlerweile weit über das Verlangen nach Senkung der Benzinsteuer hinausgehen. Wenn das Fernsehen zeigt wie ein bedrückt wirkender Emmanuel Macron unter den Schmährufen vieler Passanten die Zerstörungen am Arc de Triomphe besichtigt, kehren in der Erinnerung die Bilder vom Mai 2017 zurück, als er sein Amt übernahm. Macron versprach, ein durch Jahrzehnte des Parteienstreits zerrissenes Land wieder zu einen. Heute wirkt Frankreich gespaltener denn je. Hundemeuten ähnlich, die ein angeschossenes Wild verfolgen, versuchen die extreme Rechte unter Marine Le Pen und die extreme Linke unter Jean-Luc Mélenchon vom Aufruhr zu profitieren und Macron den politischen Todesstoß zu versetzen: „Macron Démission!“

Beide werden mit ihren Anbiederungsversuchen an die „Gelbwesten“ keinen Erfolg haben, denn diese sind weder bereit, sich als links noch als rechts etikettieren zu lassen. Das Volk repräsentiert sich selbst: „Le peuple c’est nous“. Das macht eine Forderung des neuen Chefs der „Republikaner“, Laurent Wauquiez, für den „Gaullisten“ Macron so gefährlich: die Forderung nach einem Referendum. Die monarchische Überhöhung des Präsidentenamtes, die de Gaulle in die Verfassung der Fünften Republik einschrieb, hat Macron mit demonstrativem Selbstbewusstsein zelebriert. Zur Präsidialmonarchie gehört aber auch, dass sich der Amtsinhaber in Krisen- und Konfliktsituationen dem direkten Votum des Volkes stellt. De Gaulle hat dies mehrfach getan. Als er am 27. April 1969 das Referendum zur Senats- und Regionalreform verlor, trat er am nächsten Tag mit sofortiger Wirkung zurück. Emmanuel Macron wird jetzt daran erinnert. Erst die Institution des Referendums verleiht dem französischen Staatspräsidenten die volle Legitimität. Man mag darüber streiten, ob die gegenwärtige Krise ein Referendum rechtfertigt. Der Forderung, sich dem Votum des „Volkes“ zu stellen, kann der Gaullist Macron sich jedenfalls nicht entziehen ohne damit seine Amtslegitimität zu schwächen.

Es gibt kein Wort, das die „Gelbwesten“ mit größerer Emphase benutzen als das Wort „le peuple“, das Volk. Dass sie sich – bis jetzt -durch nichts und niemanden repräsentieren lassen, macht ihre Schwäche wie ihre Stärke aus. Schwäche – weil sie unfähig zur Bündelung ihrer Forderungen sind, die sich dadurch leichter zurückweisen lassen. Stärke – weil sie für den Staat, insbesondere was die Ausübung seines Machtmonopols angeht, kaum fassbar sind. Ein „Dialog“, wie ihn insbesondere der Ministerpräsident Édouard Philippe beinahe flehentlich immer wieder anbietet, wird dadurch unmöglich.

Die „Gilets Jaunes“ bewegen sich in einem Freiraum, der durch die Schwächung oder gar das Fehlen von „corps intermédiaires“ wie Parteien und Gewerkschaften entstanden ist. Im Fehlen der Mittlerinstitutionen wird dabei von ihnen kein Mangel sondern die Voraussetzung direkter Demokratie gesehen. Zu Recht bedienen sich die „Gelbwesten“ in diesem Zusammenhang eines revolutionären Vokabulars, denn die Französische Revolution wollte alle Mittlerinstitutionen abschaffen: „Es gibt nur noch das Interesse des Einzelnen und das Interesse der Allgemeinheit.“ Der schärfste Kritiker dieses revolutionären Credos war Alexis de Tocqueville, der die „corps intermédiaires“ für unentbehrlich hielt und davor warnte, in der Demokratie zwischen der Zentralmacht und dem Einzelnen nichts als „einen großen leeren Raum“ zu lassen.

Dieser „große leere Raum“ gehörte zu den Kernelementen der politischen Architektur de Gaulles. Wie die Revolutionäre von 1789 wollte de Gaulle, der die Parteien hasste und die Gewerkschaften nicht liebte, zwischen der Zentralmacht und dem Volk möglichst wenige, am besten gar keine Mittlerinstitutionen dulden. Noch radikaler als de Gaulle hat Emmanuel Macron durch die Pulverisierung der traditionellen Parteien den politischen Leerraum geschaffen, vor dem Tocqueville so eindringlich gewarnt hatte. Dass Macron sich jetzt direkt mit dem „Volk“ konfrontiert sieht, ist eine fatale Konsequenz seines politischen Erfolgs. Es fehlen die Mittlerinstitutionen – der Historiker Pierre Rosanvallon hat sie „Institutionen der Interaktion“ genannt - die einen Dialog mit den „Aufständischen“ ermöglichen würden. Über die Französin, die mit ihrem auf Facebook geposteten Video die Bewegung der Gelbwesten auslöste, titelte eine französische Zeitung: „Jacline Mourand lässt die ‚corps intermédiaires’ alt aussehen.“

Von seinen politischen Gegnern wurde die Legitimität Emmanuel Macrons in Frage gestellt, weil ihn – bedingt durch eine geringe Wahlbeteiligung und eine hohe Zahl von Stimmenthaltungen – nur eine Minderheit der Franzosen gewählt hatte. Dann aber gewann der Präsident eine nachholende Legitimität, weil seine Partei, „La République en Marche“ (LaREM) bei den bald darauf folgenden Parlamentswahlen eine überwältigende Mehrheit der Sitze in der Nationalversammlung erreichte. In der aktuellen Debatte um die Fehler und Versäumnisse Macrons wird die Rolle von LaREM kaum diskutiert. Viele Mitglieder der Partei aber hatten als Bürgermeister, Abgeordnete, Gemeinderäte usw. in ganz Frankreich einflussreiche Ämter „vor Ort“ inne. Dass sie nicht fähig waren, einen Protest dieses Ausmaßes vorauszusehen wenn nicht sogar im Sinne ihres Präsidenten zu beeinflussen, lässt für die kommenden Europawahlen nichts Gutes ahnen. Ein schlechtes Ergebnis von LaREM wird Emmanuel Macron weiter schwächen.

Es gibt viele Versuche, die Bewegung der „Gelbwesten“ historisch einzuordnen, von den Bauernaufständen früherer Jahrhunderte, den „Jacquerien“, über den Sturm auf die Bastille 1789 bis zur „68er Revolution der Mittelklassen“, wie der „Figaro“ titelte. Die Bewegung ist auch ein Protest gegen die „mondialisation heureuse“, als deren Propagandist und Profiteur Emmanuel Macron gilt. Stärker als die Deutschen sind die Franzosen Globalisierungs-Skeptiker. Nur in Frankreich konnte ein früherer Wirtschaftsminister wie Arnaud Montebourg ausgerechnet seinen Wahlkampf für ein „Neues Frankreich“ mit der Aufforderung verbinden: „Votez pour la Démondialisation!“

In der Literatur-Republik Frankreich hat die auffrischende Erinnerung an ältere Autoren eine größere Bedeutung als in anderen Ländern. Als Emmanuel Macron im Juni von Papst Franziskus empfangen wurde, überbrachte er ihm als Gastgeschenk den Roman „Tagebuch eines Landpfarrers“ des katholischen Schriftstellers Georges Bernanos (1888-1948). Es passt zu den französischen Zuständen der Gegenwart, dass eine von Bernanos zwischen 1944 und 1945 geschriebene Kampfschrift gegen die drohende Globalisierung jetzt besondere Aufmerksamkeit findet: „La France contre les Robots“. Wenn Bernanos schrieb, Frankreich solle sich weigern, ins „Paradies der Roboter“ einzutreten, war dies die Aufforderung, einen Gegenentwurf zur weitgehend von den USA geprägten, Technik-bestimmten Zivilisation zu entwickeln. Dabei setzte Bernanos seine Hoffnung weniger auf die Eliten als auf „das Volk der Barrikaden“. Wie immer man den Aufstand der Gelbwesten einordnet, er ist wie die meisten Protestbewegungen in Frankreich zuvor ein Zeichen anti-moderner, revolutionärer Nostalgie.

(erschienen in: Welt, 5.12.2018)